Beschilderung Radverkehrsanlagen

Seit 1998 gibt es keine generelle Benutzungspflicht mehr, diese darf nur unter besonderen Umständen mit den Zeichen 237, 240 und 241 angeordnet werden.

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§2 Stvo

(4) Mit Fahrrädern muss einzeln hintereinander gefahren werden; nebeneinander darf nur gefahren werden, wenn dadurch der Verkehr nicht behindert wird. Eine Pflicht, Radwege in der jeweiligen Fahrtrichtung zu benutzen, besteht nur, wenn dies durch Zeichen 237, 240 oder 241 angeordnet ist. Rechte Radwege ohne die Zeichen 237, 240 oder 241 dürfen benutzt werden. Linke Radwege ohne die Zeichen 237, 240 oder 241 dürfen nur benutzt werden, wenn dies durch das allein stehende Zusatzzeichen „Radverkehr frei“ angezeigt ist. Wer mit dem Rad fährt, darf ferner rechte Seitenstreifen benutzen, wenn keine Radwege vorhanden sind und zu Fuß Gehende nicht behindert werden. Außerhalb geschlossener Ortschaften darf man mit Mofas Radwege benutzen.

 Damit kommt es dann aber zu Problemen bei der Kennzeichnung von nicht benutzungspflichtigen Radverkehrsanlagen, denn die Verwendung der Blauschilder zeigen eine Benutzungspflicht an. Radfahrstreifen müssen mit Zeichen 237 gekennzeichnet werden, sonst würde es sich lediglich um einen Seitenstreifen handeln. Dadurch ist jeder Radfahrstreifen benutzungspflichtig, aber die Meisten bewirken ein illegales Fahrbahnverbot.

 Radwege werden nicht beschildert, müssen aber als solche erkennbar sein, z. B. die Anbringung von Piktogrammen.

Einen nicht benutzungspflichtigen gemeinsamen Fuß- und Radweg gibt es nicht, darum hilft man sich mit der Krücke Gehweg mit Radfahrer frei, auch wenn dieser entgegenden der Fahrtrichtung ist. Dabei müssen aber Radfahrer Schrittgeschwindigkeit fahren, es handelt sich nicht um einen Radweg.

Um einen nicht benutzungspflichtigen linken Radweg zu beschildern, wird ein alleinstehendes Rad frei Zeichen verwendet.

Ein selbstständiger mit Zeichen 241 erwirkt kein Fahrvervot auf der Fahrbahn (selbstständig), doch kann es zu Irritationen kommen. Einen Alternative wäre Zeichen 260.

Bemerkung: Ein Radweg(kein Gehweg) außerorts darf von Mofas benutzt werden.

Unbenöannt

Nun stellt man fest wie kompliziert das Ganze wird und welche Erwartungen an die Verkehrsteilnehmer gestellt werden. Für eine Radwegbenutzungspflicht, die nur eine Ausnahme sein soll. Außerdem müssen fast alle beschilderungen entfernt oder verändert und Piktogramme aufgetragen werden.

Daher empfehle ich die Regelung dahingehend zu ändern, dass die Blauschilder nichtbenutzungspflichte Radwege kennzeichnen. Die Vorteile sind, dass nicht etliche Benutzungspflichten weggeklagt werden müssen und alle beschilderungen geändert werden müssen, sondern erforderliche Stellen mit einem Zusatzzeichen Benutzungspflicht unter den Blauschildern ergänzt werden sollten.

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